Reden und Artikel
Meine Reden, Artikel und Beiträge über mich
13. September 2017 | Medienbeiträge
Zughalt am Bahnhof Wildegg: «Petition ist ein starkes Zeichen aus der Region»
Ruth Steiner
Mehr erfahren1. September 2017 | INSIDE-Beiträge
Bundesrat genehmigt Richtplan des Kantons Aargau
Am 23. August 2017 hat der Bundesrat die Gesamtrevision des Richtplans des Kantons Aargau und die Anpassung des Richtplanteils „Siedlung“ genehmigt. Damit erfüllt der Richtplan die Anforderungen des revidierten Raumplanungsgesetzes (RPG), das am 1. Mai 2014 in Kraft gesetzt wurde. Die zunehmende Einmischung des Bundes in die kantonale Richtplanung ist störend.
4. Juli 2017 | INSIDE-Beiträge
OASE: Es ist noch ein langer Weg
Mit 81 zu 41 Stimmen hat der Grosse Rat am 27. Juni 2017 die OASE auf Stufe Zwischenergebnis in den Richtplan aufgenommen. Bis zu einer allfälligen Festsetzung bleibt noch viel Arbeit im Bereich Fuss- und Radverkehr zu tun und diverse räumliche Konflikte müssen gelöst werden.
4. Juli 2017 | INSIDE-Beiträge
Steuerpolitische Gesamtsicht gefordert
In seiner Gesamtsicht Haushaltsanierung stellt der Regierungsrat neben Sofortmassnahmen und Reformvorhaben zur Senkung der Ausgaben auch ertragsseitige Massnahmen, u.a. eine Steuererhöhung, in Aussicht. Am 27. Juni 2017 haben wir deshalb zusammen mit anderen Fraktionen einen Vorstoss eingereicht, der vom Regierungsrat eine vertiefte Analyse und steuerpolitische Gesamtsicht zwingend vor einer allfälligen Diskussion über eine Steuererhöhung verlangt.
23. Juni 2017 | INSIDE-Beiträge
Vorstösse zu den Berufsfachschulen und Sonderschulung, Heime, Werkstätten
Schonungslos hat der Regierungsrat am 17. Mai 2017 die Finanzlage des Kantons Aargau aufgezeigt und verschiedene Massnahmen zur Haushaltsanierung lanciert. Ein strukturelles Defizit von 250 Millionen Franken pro Jahr erfordert Reformen: Bestehende Aufgaben, Strukturen und Prozesse müssen hinterfragt werden, damit die Steuergelder effizient und effektiv eingesetzt werden. Die FDP-Fraktion hat daher zusammen mit anderen Fraktionen zwei Vorstösse zu den Berufsfachschulen und Sonderschulen, Heimen und Werkstätten eingereicht.
27. April 2017 | INSIDE-Beiträge
Das neue Energiegesetz – ein ungeniessbares Menü
Der Parteitag der FDP Aargau hat am 6. April 2017 deutlich mit 110 zu 16 Stimmen die NEIN-Parole zum neuen Energiegesetz beschlossen. Diese Vorlage sieht zwar auf dem Teller nicht schlecht aus, aber im Endeffekt ist dieses Menü für Freisinnige schlicht ungeniessbar: Keine Versorgungssicherheit trotz Milliarden-Subventionen.
24. März 2017 | INSIDE-Beiträge
Grosser Rat stimmt Steinbrucherweiterung zu
Es war und ist ein höchst emotionales Geschäft, das der Grosse Rat am 21. März 2017 zu beraten hatte. Die jura cement in Wildegg möchte mit einer Erweiterung des bestehenden Steinbruchs Jakobsberg-Egg den Abbau von Kalkgestein für die nächsten 25 Jahre sichern. Der Grosse Rat hat dieser Richtplananpassung mit 102:10 deutlich zugestimmt.